Gemeinsame Erklärung vom 15.03.2018

Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.

Dreyer verspricht Kandel Unterstützung im „Kampf gegen Rechts“

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den Bürgern von Kandel ihre Unterstützung gegen die Demonstrationen des Bündnisses „Kandel ist überall“ zugesichert. „Es ist völlig klar, daß wir in Rheinland-Pfalz zusammenstehen, wenn ein Ort wie Kandel derart für eine politische Sache mißbraucht wird“, sagte Dreyer am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur dpa.

Die EU verhält sich arrogant und überheblich im Zollstreit mit den USA

16.3.2018 – von Andreas Marquart. Die Ankündigung von Import-Strafzöllen durch US-Präsident Donald Trump auf Stahl und Aluminium war für seine Gegner ein gefundenes Fressen. Reflexartig meldeten sich seine zahlreichen Kritiker zu Wort und warfen ihm Protektionismus vor. Nicht wenige sehen gar…

Koko Lores on Twitter

Zur Erinnerung: Alle, die 2015 kamen und bis Ende 2018 nicht abgeschoben wurden, bekommen automatisch unbegrenztes Bleiberecht. Wie will die Regierung hunderttausende Migranten bis Jahresende rückführen?

Kriminalstatistik 2017 – Sexuelle Gewalt nimmt zu

Innenminister Herbert Reul hat am Mittwoch (07.03.2018) die Kriminalstatistik vorgestellt. Zwar ist insgesamt ein Rückgang zu verzeichnen. Allerdings ist die Zahl der Sexualdelikte gestiegen. Bei den Tätern handelte es sich oft um Männer mit Migrationshintergrund.

Was ist Zeitgeist? on Twitter

Klitzekleiner Anstieg von Sexualstraftaten in Nordrhein Westfalen um 24,2 %. Überdurchschnittlich viele Tatverdächtige haben einen Migrationshintergrund. https://t.co/1sg2UcjMDj

Australia considers fast-track visas for white South African farmers

White South African farmers „deserve special attention“ from Australia due to the „horrific circumstances“ of land seizures and violence, Peter Dutton has said. The home affairs minister told the Daily Telegraph on Wednesday his department was examining a range of methods to fast-track their path to Australia on humanitarian or other visa programs. South Africa’s new president, Cyril Ramaphosa, is pursuing legal changes to allow appropriation of farm lands without compensation for redistribution to black South Africans.

Infografik: So viel könnte der neue XXL-Bundestag kosten

Die Grafik zeigt Höhe der Ausgaben des Bundes für den Deutschen Bundestag in Mrd. Euro und den Anteil am gesamten Bundeshaushalt in Prozent.

Neue Bundesregierung genehmigt sich 209 neue Beamte

Als eine ihrer ersten Amtshandlungen genehmigt sich die neue Bundesregierung 209 neue Stellen. Dafür bestehe „ein unabweisbarer, auf andere Weise nicht zu befriedigender Bedarf“, heißt es in einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Bettina Hagedorn (SPD), an den Haushaltsausschuss des Bundestags, das der F.A.Z. vorliegt.

Euro: „Nicht nachhaltig“ – Notfallpläne der Ökonomen Sinn und Fuest – WELT

Die gute Konjunktur überdeckt lediglich die Risiken, denen die Gemeinschaftswährung ausgesetzt ist. Top-Ökonomen durchdachten jetzt in Berlin das Undenkbare: Strategien für ein mögliches Scheitern des Euro. Hans-Werner Sinn ist zurück und redet sich in Rage. Er wedelt wild mit den Armen, man könnte fast meinen, er hebe gleich ab.

HeinrichKrug on Twitter

Lässt ungehindert Terroristen, Mörder, Vergewaltiger und Schmarotzer ins Land, beschert der eigenen Bevölkerung wachsende Armut. 364 Abgeordnete sorgen dafür, dass es so bleibt. #Kanzlerwahl #Merkel https://t.co/n26dqR3N0w via @SPIEGELONLINE

Polizei meldet heftigen Widerstand bei Abschiebung

im Einsatz gewesen, teilte das Polizeipräsidium Schwaben Nord mit. Man habe etwa 30 Menschen wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung festgenommen. Bereits gegen 3.30 Uhr am Mittwochmorgen sollte demnach ein gambischer Staatsangehöriger abgeschoben werden. Der Versuch habe jedoch zunächst abgebrochen werden müssen, nachdem sich etwa 50 Bewohner aggressiv gegenüber den Einsatzkräften gezeigt hätten, teilte die Polizei mit.