10.05.2018

Russland und die EU wollen der Knute des US-Dollars entkommen

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Iran-Sanktionen zu aktivieren und damit faktisch europäischen Unternehmen Geschäfte mit dem Iran zu verbieten, hat zu hektischen Überlegungen in der EU geführt, wie der wichtige iranische Absatzmarkt gerettet werden kann. Die EU erwägt laut Financial Times erstmals, sich von der Weltwährung des US-Dollar zu verabschieden, um europäischen Unternehmen den gefahrlosen Handel mit dem Iran zu ermöglichen.

9.05.2018

WELT-Trend Nur 6,6 Prozent finden, dass Deutschland sicherer geworden ist

Laut Kriminalitätsstatistik ist es in Deutschland so sicher wie seit Jahren nicht mehr. Doch vor allem in Städten haben viele Menschen das Gefühl, dass sich die Sicherheit an ihrem Wohnort verschlechtert habe. „Deutschland ist sicherer geworden“, sagt Bundesinnenminister Horst Seehofer – und die Statistik der registrierten Straftaten gibt ihm recht.

8.05.2018

Ellwangen: Abschiebung von Yussif O. scheiterte schon einmal

Für den Togolesen Yussif O. ist die gescheiterte Abschiebung in Ellwangen nicht die erste gewesen. Schon Ende Februar hatte die Bundespolizei versucht, den 23-Jährigen nach Italien zurückzubringen. Doch auch der erste Versuch scheiterte – weil sich Yussif O. der Abschiebung verweigerte. Allerdings erzählt er eine andere Version von der Geschichte als die Behörden.

8.05.2018

Familiennachzug bei Flüchtlingen soll in Ausnahmefällen auch für Gefährder erlaubt sein

Demnach haben sich Union und SPD darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder unter Auflagen aus humanitären Gründen zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten, über die am Mittwoch das Kabinett abschließend abstimmt.

8.05.2018

Bundeszuwanderungs – und Integrationsrat: Einheimische besser integrieren

Lajos Fischer, Leiter des Bundeszuwanderungs – und Integrationsrates macht vor, wie man maximal Aufmerksamkeit demonstriert – und damit Förderwürdigkeit maximiert: Mit einer medienwirksamen Provokation und unkritischer Berichterstattung des Oberflächenjournalismus. Beispielweise Focus, die Welt und bis hin zur Esslinger Zeitung nehmen Redaktionen ohne geringste Spur von Nachdenken den schlichten Ball von dpa sofort auf, wenn Fischer fordert, der Deutsche müsse sich nun ebenfalls integrieren.

8.05.2018

Fragen an die International(sozial)isten

(Jürgen Fritz) Nationales Denken sei a priori und per se schlecht, Internationalität, Globalismus immer gut. So lautet das gängige Paradigma, welches sich längst zum alles dominierenden Dogma entwickelt hat. Doch stimmt das wirklich? Und warum darf dieses Dogma der International(sozial)isten nicht hinterfragt werden? Lassen Sie uns just dies, das Nichterlaubte tun: hinterfragen.

8.05.2018

Gutmenschenland ist abgebrannt

Abgeschoben wird, wer sich abschieben lässt. Etwa das kleine, brave, schlaue Mädchen aus der dritten Klasse. „Bei manchen Menschen ist nicht mit Widerstand oder Untertauchen zu rechnen. Die warten mit gepackten Koffern“, schrieb faz.net. Dort heißt es auch, dass Abschiebungen abgebrochen werden, wenn sich einer „zu sehr wehrt“.

Deutschland wollte Soft-Polizisten – die stehen jetzt in bedrohlichen Situationen ohnmächtig da | NZZ

Die missratene Festnahme eines Asylbewerbers in Baden-Württemberg zeigt: Die deutsche Öffentlichkeit hat ihre Polizisten so weit domestiziert, dass sie mitunter nicht ernst genommen werden. Das ist im Ernstfall dann aber auch wieder nicht recht. Die missglückte Festnahme eines Asylbewerbers in Ellwangen weitet sich zur politischen Affäre aus.

Nach Eskalation in Ellwangen: Abschiebung in Müllheim – drei Polizisten verletzt – Politik – Tagesspiegel Mobil

In Baden-Württemberg hat die Polizei erneut hart durchgegriffen, um einen Asylbewerber zur Abschiebung abzuholen. Der Nigerianer war zunächst durch ein Fenster geflüchtet.

6.05.2018

Sie kämpfte gegen Abschiebungen: Dann vergewaltigten sie Afghanen!

Eine Schwedin, die sich in einer Anti-Abschiebungs-Gruppe für den Verbleib von Migranten in Schweden einsetzte, wurde selbst Opfer von „Schutzsuchenden“. Die Frau, die in den 40ern ist, wurde von zwei jungen Afghanen vergewaltigt und missbraucht, nachdem sie freiwillig mit in deren Unterkunft ging, um dort mit ihnen zu trinken.

7.05.2018

Philip Plickert on Twitter

Augstein will nach der „Willkommenskultur“ nun eine „Bleibekultur“ auch für illegale Einwanderer und bloß keine Abschiebungen von Ausreisepflichtigen. Motto „Legal, illegal, scheißegal“. https://t.co/ZJn84rFg2g

7.05.2018

Sächsische Zeitung erfindet AfD-Abgeordneten „Thomas Göbel“

Redaktionen haben die Pflicht, veröffentlichte Inhalte auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Am Wochenende veröffentlichte die Sächsische Zeitung den Text eines Politikwissenschaftlers Hannah-Arendt-Institutes in Dresden. Dieser schrieb darin wörtlich: Thomas Göbel, Abgeordneter der AfD im sächsischen Landtag. forderte in seiner Rede bei Pegida im Januar 2018, dass Schluss sein müsse mit der „strategischen Umvolkung“: „Wir müssen uns dagegen stemmen …