18.09.2018

Maassen: Deutsche Regierung entledigt sich eines Querkopfes | NZZ

Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Maassen ins Innenministerium mag für diesen formal ein Aufstieg sein. Und für die Regierungskoalition eine Erleichterung. Doch der Schaden liegt woanders. Die Ablösung des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen ist nach dem politisch-medialen Trommelfeuer der vergangenen Wochen keine Überraschung.

Für Maaßen muss ein Sozi gehen: Die SPD tobt – Seehofer sagt: Bätschi, Frau Nahles

Dass die SPD ultimativ den Rücktritt von Hans-Georg Maaßen gefordert hat, geht für die Partei komplett nach hinten los: Dafür ist jetzt ein SPD-Staatssekretär seinen Job los. Denn Maaßen rückt dorthin auf, und dafür muss nun der Sozialdemokrat Gunther Adler gehen. Subtiler hätte sich Horst Seehofer

19.09.2018

Was ist Zeitgeist? on Twitter

Deutschlands größte „Flüchtlingssiedlung“ in #Hamburg #Billwerder : 756 Neubauwohnungen, 2.500 Bewohner, 4, 5 und 6-köpfige Familien sind die Regel, 4 Kitas, Lärmschutzwände Trimm-Dich-Pfade. Günstige Mieten. Nicht für Deutsche. https://t.co/40swedHK8x https://t.co/47jJKEnsYe

19.09.2018

Die ersten 100 Tage des italienischen „Schreckgespenstes“

Eines vorweg, Italien und dessen neue Mitte-Rechts-Regierung existiert noch, die Wirtschaft ist (noch) nicht eingebrochen, und das Trio, welches der Regierung ihr Gesicht gibt, bestehend aus Matteo Salvini – Luigi Di Maio – und dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte (von dem viele meinten, nur eine Marionette von Salvini und Di Maio zu sein), ist noch nicht eingeknickt.

19.09.2018

Weißer Ring will keine AfD-Spenden mehr

Die Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, Weißer Ring, nimmt künftig keine Spenden der AfD an. Die Partei sei rassistisch und fremdenfeindlich. Deswegen dürfen sich AfD-Mitglieder ab sofort nicht mehr im Weißen Ring engagieren. Die AfD reagierte empört und sprach von einem „Gesinnungs-TÜV“.

19.09.2018

Der verschwundene Deutsche

Erinnern Sie sich noch an den „tödlichen Streit“, der sich vor wenigen Tagen im beschaulichen Bad Soden-Salmünster ereignete? Ein siebzehnjähriger „Deutscher“ tötete einen 19-jährigen „Deutsch-Marokkaner“, hieß es bei BILD, FAZ, Berliner Zeitung, Focus, WELT….und ungefähr jeder anderen Nachrichtenseite in diesem Land wie zum hier, hier und hier.

19.09.2018

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19.09.2018

Jürgen Fritz

Seit Thomas Hobbes (1588-1679) verstehen wir den Staat (Staatsgebiet + Staatsvolk + Staatsgewalt) als ein Gebilde, das quasi aus einem Vertrag entsteht. Das Staatsvolk überträgt die Gewalt auf die…

18.09.2018

Roger Köppel on Twitter

Gemäss #Spiegel ist einer „weit rechts“, wenn er von „unkontrollierter Einwanderung“ oder von „steigender Asylkriminalität“ spricht. Crazy.

19.09.2018

Flüchtlingsverteilung: Grüne fordern „Allianz der Anständigen“ für EU-Asylreform – WELT

„Wenn nicht alle Mitgliedsländer bereit sind, sich an der Aufnahme von Flüchtlingen zu beteiligen, muss Frau Merkel eine Allianz der Anständigen schmieden“, sagte Brantner. Am Mittwochabend wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem gemeinsamen Abendessen in Salzburg über die künftige Migrationspolitik sprechen, bevor sie dort am Donnerstag zu einem informellen Gipfel zusammenkommen.

18.09.2018

Chemnitz: Tatverdächtiger für Mord an Daniel H. kommt frei

(David Berger) Nach dem gewaltsamen Tod von Daniel H. in Chemnitz kommt der tatverdächtige Iraker Yousif A. frei. Daniel H. war Ende August erstochen worden. Zwei Tatverdächtige, ein Syrer und ein Iraker wurden daraufhin inhaftiert. Der Grund: Yousif A. behauptet an der Tat nicht direkt beteiligt gewesen zu sein.