Deutsche Bedürftige stehen dank „Refugees first“ – Politik noch mehr im Abgrund

Der Streit um das Verhältnis zwischen deutschen und zugewanderten Kunden an den Tafeln fördert immer neue Aspekte ans Tageslicht. Nicht nur, dass es um die Verhaltensweisen der verschiedenen Gruppen im Wettbewerb um die Nahrungsressourcen in den unteren Schichten der Gesellschaft geht und um die an den Tafeln als Vorboten sichtbar werdenden Verteilungskämpfe des Prekariats.

Schock! Zahl krimineller Afghanen stieg um mehr als 20 Prozent

Immer wieder sorgen kriminelle Afghanen für Unmut: Erst am Samstag hatte eine Afghanen-Bande am Kriminalitäts-Brennpunkt Linz Hauptbahnhof zwei Oberösterreicher einfach bedroht und ausgeraubt („Wochenblick“ berichtete). Jetzt liegen konkrete Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung bei dieser Ethno-Gruppe vor: Denn laut Daten der aktuellen Kriminalstatistik, die offiziell Ende März vorgestellt wird, stieg in Oberösterreich die Zahl der akut tatverdächtigen Afghanen von 2016 zu 2017 um rund 22 Prozent!

In Berlin leben über 40.000 abgelehnte Asylbewerber

BERLIN. Mehr als 40.000 abgelehnte Asylbewerber müßten das Land eigentlich verlassen. 11.754 der 42.914 rechtskräftig abgelehnten Asylsuchende sind mit Stichtag 31. Dezember 2017 sogar vollziehbar ausreisepflichtig, geht aus einer Anfrage des Berliner FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Damit stieg die Zahl der abgelehnten Asylbewerber seit dem vergangenen April um fast 3.000.

Christian Wolff on Twitter

Die Stufen des deutschen Asylverfahrens: 1. Erstantrag – abgelehnt Widerspruch – abgelehnt Klage- abgewiesen Berufung – abgewiesen Folgeantrag- abgelehnt Beschwerde- abgewiesen 2, Asylbewerber kann leider nicht abgeschoben werden und bleibt da. #mussmanwissen https://t.co/9XC7ZJWEcl

Viele Flüchtlinge kommen mit dem Flugzeug nach Deutschland

Die Zahl hat es in sich. Seit dem vergangenen Jahr befragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asylsuchende wie sie nach Deutschland gelangt sind. Nun kommt durch eine AfD-Anfrage heraus: Ein Drittel von ihnen gibt an, per Flugzeug gekommen zu sein.

Berlin, Kandel, Hamburg, Hambacher Fest: Angst vor Vereinnahmung?

In Hamburg trägt eine Frau ein Schild „Merkel muss weg“. Was noch unter Bundeskanzler Gerhard Schröder üblich war, Montagsdemonstrationen gegen den Bundeskanzler und seine Regierung, wird neuerdings zur Staatsaffäre: Antifa demonstriert, weil auch „Rechte“ dabei sind, schüchtert ein und geht gewaltsam auf die Initiatoren los, selbstverständlich folgenlos – für die Antifa.

Imad Karim fragt Rechtsanwalt Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook-Löschungen wehren?

Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW.

Rundfunkbeitrag könnte ab 2021 um zehn Prozent steigen

Der Rundfunkbeitrag könnte mit der nächsten Gebührenperiode ab 2021 um fast zehn Prozent steigen. Grund dafür ist der aktuelle Auftrag und die Struktur von ARD und ZDF. Sollten diese in den nächsten zwei Jahren nicht geändert werden, müßte der Beitrag um 1,70 Euro steigen, erläutert der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger.

Willy Wimmer: „Westen antwortet auf ausgestreckte Hand Putins mit eiserner Faust“

Die Rede des russischen Präsidenten vor der Föderalen Versammlung wurde in den westlichen Medien auf die Präsentation neuer strategischer Atom-Waffen reduziert. Der ehemalige Staatssekretär für Verteidigung und Ex-Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Willy Wimmer, sieht in der Rede von Wladimir Putin noch eine andere Botschaft.