Gekaufte Richter? George Soros und Bill Gates sind zwei der größten Geldgeber des Europarats
Die Recherche von Grégor Puppinck, Anwalt und Leiter des European Center for Law and Justice, sorgt für Aufsehen. Der Franzose deckt auf, wie verstrickt Soros und Gates in Organisationen wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dem Europarat, der UN und der WHO sind.
Narrative #41 – Ullrich Mies
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Texas und Florida verbieten staatlich verordnete Impfpässe
Der US-Bundesstaat Texas hat staatlich verordnete Impfpässe verboten. Auch in Florida wurde eine entsprechende Regelung beschlossen. In den USA gewinnt die Debatte um Impfpässe zunehmend an Intensität.
Urteil des Verwaltungsgerichtsgerichts in Wien stellt derzeitige Corona-Politik infrage: Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten
07. April 2021 Der spektakuläre Gerichtserfolg der Freiheitlichen Partei Österreichs Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!)
Der Exodus beginnt von Neuem: Immer mehr NGO-Schiffe zum Transport von Migranten im Mittelmeer unterwegs
Hunderttausende afrikanische Migranten haben sich auf den Weg gemacht. Aber sie wandern nicht ins unsichere Libyen, um dort ihr Heil zu suchen, sie wollen zu den libyschen Schleppern, die sie wiederum in ihren maroden Schlauchbooten zu den Schiffen der NGOs bringen, die sie in die EU befördern.
Testorgien begründen Lockdownorgien – helfen tun sie beide nicht
Im Urteil des Wiener Verwaltungsgerichts gegen die Begründung eines Demonstrationsverbots steht, was schon viele Fachleute, Kritiker des Lockdown als wahlweise ungerechtfertigtem und/oder unwirksamem Staatshandeln in anderen Worten anführten – und viele betroffene und engagierte Bürger aussprachen: „… die Wörter „Fallzahlen“, „Testergebnisse“, „Fallgeschehen“ sowie „Anzahl an Infektionen“.
VON TROTTEL ZU TROTTEL
Dieser Text geht nicht von einem Nutzen aus. Durch ihn wird sich nichts ändern, weder für die eine Seite noch für die andere. Denn das Ergebnis, das dadurch theoretisch hätte beeinflußt werden können, steht jetzt schon fest: Die GRÜNEN werden dieses Jahr im Herbst aus der Bundestagswahl als die absoluten Gewinner hervorgehen.
Maskenpflicht: Richter zwischen Grundrecht und verfassungswidrigen Verordnungen
Notverordnungen wie die Covid-19 Schutzverordnung schränken per se die verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechte der Bürge r ein. In einer Notlage von nationaler Tragweite kann es (kurzfristig) zu Maßnahmen kommen, die Grundrechte einschränken (müssen). Daher zielt das Verfassungsrecht im Falle von Gesetzen und Verordnungen, die Grundrechte einschränken ganz klar auf die Belegung der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit und deren zeitliche Begrenzung (ständige Überprüfung) durch den Gesetzgeber (den zuständigen Minister) ab.
Und sie tun es doch: Spahn will Sonderrechte für Geimpfte
Am 14.03.2020 twittert das Bundesministerium für Gesundheit: „Achtung Fake News! Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.“ Gut eine Woche später wird der erste Lockdown verhängt.
Wenn verimpfte RNA im Körper zu DNA umgewandelt wird …
Selbstverständlich kann eingeimpfte RNA in DNA umgewandelt werden! Diese Tatsache sollte jedem bekannt sein – und das schon seit geraumer Zeit. Es handelt sich hierbei auch keinesfalls um ein Geheimnis … obwohl verschiedene Seiten genau das Gegenteil zu behaupten pflegen! Um sich in dieser Thematik besser orientieren zu können: Welche Art Impfstoffe finden wir derzeit auf dem Markt?