Gutachten zum NetzDG – Gesetz gegen Hasskriminalität verfassungswidrig

Gutachten zum NetzDG Die schon beschlossene Erweiterung und Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes hängt wegen verfassungsrechtlicher Bedenken beim Bundespräsidenten fest. Ein neues Gutachten hält große Teile des Gesetzes für verfassungswidrig. Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat festgestellt, dass das geplante Gesetz gegen Hasskriminalität verfassungswidrig ist.

Perspektivsprünge: Wie war das, als Deutschland totalitär wurde?

19. September 2020 Blick zurück und nach vorne: Korruption und ihre Überwindung von Christian Paulwitz Manchmal denke ich darüber nach, wie das wohl die Leute gesehen haben in der Zeit um 1933, als Deutschland totalitär wurde. Aus der Retrospektive nach einigen Jahrzehnten mag das ja nach einem Zeitpunkt aussehen: ein Tag, der alles veränderte.

Selbst Regierungsexperten bestätigten die Sinnlosigkeit der Maskenpflicht

Wie ist eine Maskenpflicht argumentierbar, die selbst von den Regierungsberatern und Experten als sinnlos angesehen wird? Richtig: Im gegenwärtigen Zustand des öffentlichen Klimas muss man gar nichts erklären. Nur fest trommeln, wiederholen, propagieren, durchsetzen und Abweichler fertig machen und bestrafen. Gastkommentar von Stefan Magnet Die österreichische Regierung wird von der AGES beraten.

Hört auf, die Chilischoten zu fressen! – Dushan Wegner

Stellen wir uns einen Schäferhund vor, ein liebes, anhängliches Tier. Stellen wir uns vor, dass das Herrchen dieses Hundes ein grausamer Kerl ist. Stellen wir uns weiter vor – wenn eine solche Vorstellung nicht allzu quälend ist, dass das unsympathische Herrchen dem gehorsamen Tier befiehlt, scharfe, brennende Chili-Paprika zu fressen.

Den Koran richtig analysieren

Von Bill Warner. Was ist der „wirkliche“ Islam? Ist das der Islam des netten muslimischen Arbeitskollegen oder der Islam eines Jihadisten? Wer eine logische Antwort haben will, muss von einer logischen Basis ausgehen. Gibt es überhaupt einen Experten, dem wir vertrauen können? Ja, es gibt einen: Er heißt Mohammed.

Senat: Maskenkontrollen meistens unzulässig

Immer wieder kommt es zu unschönen Szenen in Deutschlands Geschäften. Kunden ohne Maske werden nicht nur von anderen Kunden angepöbelt. Auch die Mitarbeiter stellen sie zur Rede – etwa Kassierer und Verkäufer. Oft wird dabei von ihnen verlangt, dass sie ein Attest vorzeigen. Genauso etwa im öffentlichen Nahverkehr oder in der Bahn.