Ausgangssperren: Grundrechte sind keine Geschenke (Kommentar)

Es ist unheimlich, wie bedenkenlos in Deutschland mittlerweile mit unseren Grundrechten umgegangen wird. In der Pandemie streicht der Staat unsere elementaren Rechte ein, als wären es Bauvorschriften. Er bestimmt in bürokratischem Ton, wen wir wann treffen dürfen (Oma ODER Opa), wohin wir wann Ausflüge machen dürfen (Wannsee ja, Ostsee nein).

Regierung beschwichtigt: „Zwangstests nicht vorgesehen“

„Stimmt es, dass mit der Ergänzung eine weitere Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit beschlossen werden soll?“ Bei der Antwort auf diese Frage kam die Bundesregierung heute auf der Bundespressekonferenz ziemlich ins Schleudern. Erst nach einigen Rückfragen gab es zumindest etwas Entwarnung.

hartwigbenzler

Dagegen waren die Briefwahlstimmen überproportional Stimmen für Joe Biden. Dies zeigte sich für jedermann deutlich gerade bei den kritischen Wechselstaaten („swing states“), die erst zum Finale der Wahlstimmenauszählung in den Fokus der Berichterstattung gelangten. Scheinbar sicher geglaubte Vorsprünge von Donald Trump schmolzen auf den letzten Metern plötzlich dahin wie Schnee in der Sonne.

Kindeswohlgefährdung: Nächstes Gericht kippt Maskenpflicht | Nordkurier.de

Nach einem ähnlichen, vielbeachteten Urteil vom Amtsgericht Weimar kommt nun auch das Amtsgericht Weilheim in Oberbayern zu einem spektakulären Beschluss: Das Gericht führt aus, dass es keinen Nachweis gebe, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können. Konsequenz: Die Maskenpflicht für eine betroffene Schülerin wurde richterlich aufgehoben. „Die Schulleitung der Realschule in S.

Coronavirus: Mikrochip erkennt Infektion vor ersten Symptomen

Das US-Pentagon arbeitet an einem Computerchip, der Corona erkennt, bevor erste Symptome auftreten. Heikel: Das Ding wird in den Körper transplantiert. Das US-Pentagon arbeitet an einem Mikrochip, der Corona noch vor ersten Symptomen erkennt. Dafür muss dieser jedoch in den menschlichen Körper implantiert werden. Ausserdem ist ein Filter in Arbeit, der infiziertes Blut vom Virus befreit.

Eine Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ (Art. 20 Abs. 1 GG) Dem Netzwerk KRiStA wurde dieser Tage eine „Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD“ zum dort vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugeleitet. Da sich der Entwurf und dessen Inhalt mit den in der Tagespresse …

Richter und Staatsanwälte warnen vor neuem Infektionsschutzgesetz

Während die Öffentlichkeit mit dem CDU-Schaukampf Laschet gegen Söder beschäftigt wird, soll im Windschatten die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes durchgepeitscht werden. Sie würde die Aushebelung der bürgerlichen Grundrechte verstetigen und künftigem Missbrauch Tür und Tor öffnen. Deshalb warnen kritische Richter und Staatsanwälte vor dem „am tiefsten in die Grundrechte einschneidende Bundesgesetz der letzten Jahrzehnte““.

Studie zum Medienvertrauen: Lügenpresse-Vorwürfe überzeugen kaum

Elf Prozent der Deutschen gehen einer Studie zufolge weiterhin davon aus, dass sie von den Medien systematisch belogen werden. Zwei Drittel der Befragten, die sich am Ende des vergangenen Jahres an einer repräsentativen Telefonumfrage zum Thema „Medienvertrauen“ beteiligt haben, wiesen den in den vergangenen Jahren immer wieder zu hörenden Lügenpresse-Vorwurf dagegen zurück.

„Politiker haben den Tod von Tausenden Alten mit verschuldet“

Ein Leserbrief Viel zu lang habe ich wohl geschwiegen. Ich kann aber diese aktuelle Situation nicht mehr aushalten. Ich bin Professor der Medizin, die genaue Fachrichtung spielt keine Rolle. Aber Patientenversorgung. Seit Jahrzehnten setze ich mich für das Wohl meiner Patienten ein, bin Krebsspezialist, habe daher täglich mit Menschen zu tun, die den Tod vor Augen haben.