Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus

Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „ zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag. Im Rahmen des Formats „Die Kanzlerin im Gespräch“ waren ausgewählte Kulturschaffende zur Online-Diskussion gebeten.

Merkels Inzidenz: Vernebelndes und Erhellendes aus Kanzlerinnenmund

Manchmal fragt man sich, ob die Regierenden sich über den Sinn ihrer Worte ganz im Klaren sind. Bei der obersten Regierenden Merkel scheint das verwirrende Sprechen zur Methode zu gehören: Wer nicht wirklich verstanden wird, kann schließlich auch nicht klar kritisiert werden. Ein Beispiel dafür gab Merkel etwa in der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel.

Faktencheck: Wie zutreffend waren die Hochrechnungen der Virologen?

Seit Beginn der Pandemie verlassen sich Politiker auf die Einschätzungen von Wissenschaftlern. Hochrechnungen und Prognosen zum Infektionsgeschehen dienen als Entscheidungsgrundlage, um Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus zu beschließen. Lagen die Berater mit ihren Einschätzungen dabei immer richtig? Das RKI hatte Mitte März vorhergesagt, dass die Inzidenz bei gleichbleibendem Wachstum zu Ostern bei 350 liegen sollte.

Umbau Deutschlands à la Baerbock: Grüner Öko-Totalitarismus

27. April 2021 Niemand soll später sagen können, er habe von nichts gewusst Es schaut gut aus für die deutschen Grünen. Ihre Anfänge in linksextremen studentischen K-Gruppen liegen keine 40 Jahre zurück, jetzt klopfen sie an die Tür des Kanzleramtes in Berlin.

Stefan Homburg on Twitter: „In einem Land, das Demos verbietet, Richter verfolgt, Polizisten suspendiert und alle #Lockdown – Kritiker diffamiert, brauchen wir neuartige Protestformen.Hier eine gute Idee für alle mit Mumm – zeigen Sie, was Sie vom #lockdownfuerimmer halten!https://t.co/XI3q2SQddP / Twitter“

In einem Land, das Demos verbietet, Richter verfolgt, Polizisten suspendiert und alle #Lockdown – Kritiker diffamiert, brauchen wir neuartige Protestformen.Hier eine gute Idee für alle mit Mumm – zeigen Sie, was Sie vom #lockdownfuerimmer halten!https://t.co/XI3q2SQddP

Christoph Lütge on Twitter: „Ein #Ethikrat kann m.E. derzeit nur eins empfehlen: Wenn Risikogruppen in signifikantem Maße geimpft sind bzw Angebot erhalten haben, dann müssen allen Bürgern alle Grundrechte zurückgegeben werden. Ohne Wenn+Aber.Sage ich als – ehemaliges – Mitglied des bayerischen Ethikrats. / Twitter“

Ein #Ethikrat kann m.E. derzeit nur eins empfehlen: Wenn Risikogruppen in signifikantem Maße geimpft sind bzw Angebot erhalten haben, dann müssen allen Bürgern alle Grundrechte zurückgegeben werden. Ohne Wenn+Aber.Sage ich als – ehemaliges – Mitglied des bayerischen Ethikrats.

Islamismus in Frankreich: Frühere Generäle warnen vor „Horden in der Banlieue“

Ihr letztes Gefecht dient der Verteidigung der „abendländischen Zivilisation“ in Frankreich. Zwanzig Generäle im Ruhestand haben in einem vielbeachteten Aufruf die „Laschheit“ der politisch Verantwortlichen angesichts der Bedrohung durch den Islamismus und, so wörtlich, „die Horden in der Banlieue“ angeprangert. „Frankreich ist in Gefahr.

„Ein Ministerpräsident, der Ärzte zur Pflichtverletzung auffordert, ist nicht tragbar“

Der Widerstand wächst zunehmend. Auch immer mehr Ärzte stellen sich offen gegen die aktuelle Corona-Politik und scheuen sich auch nicht, den Politikern gehörig die Meinung zu sagen. Einer von ihnen ist Dr. Rüdiger Pötsch aus Bayern. Pötsch ist nicht irgendwer, er hat eine große Allgemeinarztpraxis, ist Mitglied des Deutschen und Bayerischen Ärztetages, ehrenamtlicher Sozialrichter am SG München und ehemaliger Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

Hausdurchsuchung bei Weimarer Sensationsrichter – 2020 NEWS

Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme […]

Flg.121 – Schauspieler im Grabenkampf – indubio

25.04.2021 – Die Journalisten Milena Preradovic (früher RTL, Sat.1, N24, jetzt mit eigenem Youtube-Kanal), Ralf Schuler (Leiter der Parlamentsredaktion von BILD) und Karl-Peter Schwarz (früher FAZ, je